MdB Schiewerling: 3 Schwerpunkte für eine sichere Zukunft

„Zukunftsfähigkeit“ wird in der politischen Arbeit von MdB Karl Schiewerling in 2007 gleich drei Schwerpunktthemen bestimmen. Zum einen setzt er im Wahlkreis gleichermaßen auf die Stärkung von Familie und Mittelstand. Schiewerling wird sein neues Netzwerk „Familie-Arbeit-Mittelstand“ intensivieren und bereitet konkrete Aktionen für 2007 im Wahlkreis vor. Dieses übrigens inhaltlich mit voller Unterstützung von Ministerin Ursula von der Leyen, die ihn für diese regionale Zukunftsinitiative beglückwünschte. Dabei hält MdB Schiewerling unbeirrt an seinem Ziel fest, gemeinsam mit den Betroffenen den Kreis Coesfeld zur familienfreundlichsten Region zu machen. „Ein Ziel, das auch viele mittelständische Unternehmer mit mir teilen. Sie sehen die Notwendigkeit immer stärker, sich aktiv für qualifizierten Nachwuchs und die Kunden von morgen in unserer Region einzusetzen“, fasste Karl Schiewerling die Gespräche bei vielen Firmenbesuchen in den vergangenen Wochen im Wahlkreis zusammen.
Zum anderen liegt MdB Karl Schiewerling der Arbeitsmarkt besonders am Herzen. Nach der Hartz-Reform, die der Nottulner Abgeordnete in Berlin in diesem Jahr federführend mitgestaltet hat, müsse die Grundsicherung noch besser aufgestellt werden. Karl Schiewerling setzt dabei auf eine verstärkte Kommunalisierung. „Ich möchte es wesentlich mehr Kommunen ermöglichen, genauso gut für die Menschen zu arbeiten, wie es hier bei uns im Kreis Coesfeld mit den Optionskommunen so hervorragend funktioniert.“

„Kommunalisierung“ bedeutet für ihn keine Pflicht für die Städte und Gemeinde, Hartz IV zu übernehmen. Sie sollen vielmehr die Wahl haben, ob sie die Grundsicherung allein oder eben zusammen mit der Agentur für Arbeit umsetzen wollen. Schiewerling spricht dabei von einer „kommunalen Wahlfreiheit zum Wohle der Menschen“.

Allerdings muss in dieser Frage das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Organisation abgewartet. Das Urteil soll Ende des ersten Quartals erfolgen.

Schiewerlings Rückblick war auch von einer persönlichen Schilderung seines ersten Jahres als Wahlkreisabgeordneter geprägt. „Ich bin dankbar, dass die Menschen im Wahlkreis mein Engagement für sie vor Ort und in Berlin anerkennen. Ich bin genauso dankbar, dass ich im Bundestag nicht nur an Entscheidungsprozessen teilnehmen konnte; ich durfte als Neuling im Bundestag bereits wichtige Reformen inhaltlich mitprägen“, sagte der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker, der für CDU/CSU-Fraktion der Experte für den gesamten Bereich Grundsicherung („Hartz IV“) ist und allein für dieses Thema in diesem Jahr sieben Mal im Plenum geredet hat und auch zur sog. „Kauder-Gruppe“ gehört. In dieser Expertengruppe stellen Fachpolitikern der Fraktion sowie die zuständigen Minister der Unions-geführten Länder die Weichen der Reform.

Dritter Schwerpunkt für MdB Schiewerling in 2007 ist der Oberbegriff „Subsidiarität“. „Wir müssen uns als Bürger wieder mehr selbst zutrauen, wir dürfen nicht alles auf den Staat abwälzen. Ansonsten muss der Staat immer mehr reglementieren; er selbst wird finanziell an den Rand des Kollaps geraten und letztendlich die Entfaltungsmöglichkeiten von Bürgern, Gesellschaft und Wirtschaft immer mehr einschränken“, warnte MdB Schiewerling.

Der Abgeordnete möchte konkret im Wahlkreis die Strukturen für das Ehrenamt unterstützen und stärken. „Und das darf sich nicht darf beschränken, einmal im Jahr den engagierten Mitbürgern einen warmen Händedruck zu geben. Da wird mehr konkrete Hilfestellung kommen“, sagte der Wahlkreisabgeordnete zu.

Subsidiarität bedeutet, dass jeder – egal ob einzelner Mensch, eine Gruppe oder eine staatliche Ebene – zunächst für sich selbst verantwortlich ist. Erst wenn sie aus eigener Kraft die Aufgaben nicht meistern kann.