Auf der Mitgliederversammlung der CDU Dülmen blickte der Vorsitzende Markus Brambrink auf die wichtigsten Themen der vergangenen zwölf Monate zurück.
Wie ein roter Faden zog sich das Thema Innenstadtentwicklung durch alle Vorstandssitzungen des vergangenen Jahres. Durch die enge Einbindung des Stadtverbandsvorstandes in die Fraktionsarbeit konnten in der letzten Ausschusssitzung vor der Verabschiedung noch wichtige zusätzliche Punkte in den Projektbeschluss aufgenommen werden. Unter anderem sind hier die Größe des verbleibenden Overbergplatzes, die Gestaltung des Raumes zwischen Westring und Center und die Realisierung des Projektbausteines „Rathaus“ noch in 2012, zu nennen. Brambrink machte klar, dass nach der Verabschiedung des Haushalts die Verwaltung nun die Voraussetzungen zur Umsetzung des Rathausumbaus zügig schaffen müsse und wiederholte die Forderung der Dülmener CDU, damit noch in diesem Jahr zu beginnen. Der seit 1998 laufende Prozess der Innenstadtentwicklung kann so unter Federführung der CDU mit einem weiteren Baustein, nach Marktstraße, Viktorstraße, Königsplatz und Arkaden an der Münsterstraße, realisiert werden.
Markus Brambrink, StadtverbandsvorsitzenderNach dem Schulkonsens in NRW steht das Thema Sekundarschule natürlich auch in der Dülmener CDU auf der Tagesordnung. Brambrink erläuterte, dass in Dülmen eine andere Ausgangssituation vorhanden ist, als in vielen Nachbargemeinden, bei denen nicht alle Schulformen vor Ort sind und wo ein- bzw. auspendelnde Schüler die Schulentwicklung bestimmen. Die CDU Dülmen wird sich intensiv mit dem Thema befassen. Dabei werden die Auswirkungen für andere Schulen und Standorte analysiert. Aus diesem Grund wird ein Unterarbeitskreis des Arbeitskreises Schule und Bildung installiert, der das Thema und die möglichen Handlungsoptionen für den Stadtverbandsvorstand und die Fraktion aufarbeiten.
Intensiv beschäftigte sich die CDU Dülmen mit dem Thema Inklusion. Es wurde ein Positionspapier erarbeitet, das als Grundlage für die Diskussion in der Kreispartei dienen wird. Der Stadtverbandsvorsitzende erläuterte: „Ziel des Positionspapiers ist es, die bestmögliche Förderung von Kindern mit Handicap oder Behinderungen zu erreichen. Eine ideologisch betriebene Auflösung der Förderschulen muss verhindert werden. Hier gilt es den Eltern eine echte Wahlfreiheit zu bieten, damit sie entscheiden können, ob ein Kind an einer Regelschule oder besser an einer Förderschule unterrichtet werden soll.“ Nach der Landtagswahl wird der neue Landtag ein Gesetzgebungsverfahren zur Inklusion auf den Weg bringen. Zur Vorbereitung empfiehlt Brambrink im Namen des Stadtverbandes einen Antrag auf dem nächsten Landesparteitag zu diesem Thema auf den Weg zu bringen.
Einen weiteren Schwerpunkt in der Rede des Vorsitzenden bildete die Mitgliederentwicklung des Stadtverbandes. „Durch unseren hohen Altersdurchschnitt aber auch durch die gesellschaftlichen Veränderungen und die damit einhergehende Neupositionierung der CDU in vielen Bereichen, haben wir leider auch mit einem Mitgliederrückgang zu kämpfen. Ich möchte einige Themen der Neupositionierung nennen: Energiepolitik, Kinderbetreuung, Wehrpflicht oder Lohnuntergrenze. Hier wurde die Position in der Union den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst“, fasste Brambrink die aktuelle Situation zusammen. Es sei wichtig, den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen, wie jüngst bei der Bürgerversammlung zur Verkehrssituation in der Innenstadt. Diese kommunalpolitischen Themen werden mit landes- und bundespolitischen Themen in den Arbeitskreisen behandelt. Über die hier behandelten Themen sowie den Themen aus Fraktion und Stadtverbandsvorstand sollen die Mitglieder künftig direkt und umfassend informiert werden. Zusätzlich sollen Neumitglieder die Strukturen der Dülmener CDU erläutert bekommen. Darüber hinaus sind alle Mitglieder aber auch interessierte Nichtmitglieder zur Mitarbeit in den Arbeitskreisen eingeladen. Mit dieser Einladung endete der Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden.
